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| BVerwG, 22.08.1991 - 9 B 175.91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Prozesskostenhilfe zum Zwecke einer unter Beachtung des Vertretungserfordernisses nachzuholenden Begründung hinsichtlich der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Verletzung des Rechts auf Gewährung rechtlichen Gehörs - Voraussetzungen für die deutsche ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 14.05.1991 - Bf III 35/89
- BVerwG, 22.08.1991 - 9 B 175.91
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 51.89
Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit von nach Beginn der …
Auszug aus BVerwG, 22.08.1991 - 9 B 175.91
Die hieraus bei ihm resultierende Bekenntnislage, nämlich das Bewußtsein, dem deutschen Volke in dem bezeichneten Sinne zuzugehören, muß weiterhin dem Spätgeborenen bis zum Eintritt seiner Selbständigkeit prägend im Sinne eines durch Weitergabe hergestellten Bekenntniszusammenhangs vermittelt worden sein (vgl. Urteil vom 15. Mai 1990 - BVerwG 9 C 51.89 - Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64 mit weiteren Nachweisen). - BVerwG, 25.05.1989 - 9 B 6.89
Anspruch auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises A - Gleichzeitige …
Auszug aus BVerwG, 22.08.1991 - 9 B 175.91
Diese Auffassung entspricht der Rechtslage (vgl. Beschluß vom 25. Mai 1989 - BVerwG 9 B 6.89 -).
- OVG Niedersachsen, 19.01.1994 - 13 L 942/93
Vertriebenenausweis; Ausstellung; Wehrmacht; Asylantrag; Polen
Zwar wird die zeitliche Grenze teilweise undeutlich "nach den allgemeinen Vertreibungsmaßnahmen" gezogen (BVerwGE 79, 73, 78 [BVerwG 23.02.1988 - 9 C 41/87] ; Beschluß v. 5.2.1990 - 9 B 283.89 -, Buchholz Nr. 63 zu § 6 BVFG; Beschluß v. 1.8.1991 - 9 B 162.91 - Beschluß vom 22.8.1991 - 9 B 175.91 -).